Widerstand gegen den neoliberalen Abbau des Sozialstaats und Privatisierung des Öffentlichen. Initiativen zur Rekommunalisierung und für eine Restitution sozialökonomischer Dienste. Reformkonzepte zur Existenzsicherung und für soziale Gerechtigkeit.

Verwandte Themen:

Konzept des Sozialstaats: Sozialstaat.
  

Bourdieu, Pierre: Gegenfeuer. Wortmeldungen im Dienste des Widerstands gegen die neoliberale Invasion. UVK Universitätsverlag Konstanz, Konstanz 1998.

Butterwegge, Christoph / Hickel, Rudolf / Ptak, Ralf: Sozialstaat und neoliberale Hegemonie. Standortnationalismus als Gefahr für die Demokratie. Berlin 1998.

Müller, Albrecht: Die Reformlüge, S. 1059-1070 in: Blätter für deutsche und internationale Politik 9-2004.

Prantl, Heribert: Kein schöner Land. die Zerstörung der sozialen Gerechtigkeit. Droemer Verlag, 2005:

Trube, Achim: Von Sozialstaat zum Konditionalstaat - Grundzüge des Umbaus und die Folgen für das gesellschaftliche Gefüge. Memo-Onlinetext.
  

Huffschmidt, Jörg (Hrsg.): Die Privatisierung der Welt. Hintergründe, Folgen, Gegenstrategien. Attac/Koord., Hamburg 2004. [ Untersuchungen zur um sich greifenden Privatisierung und dem aufkeimenden Widerstand ]

Rügemer, Werner: Heuschrecken im öffentlichen Raum. Public Private Partnership - Anatomie eines globalen Finanzinstruments. transcript Verlag, Bielefeld 2008.

Rügemer, Werner: Privatisierung als neoliberale Staatsumgründung und die alternative einer kooperativen Ökonomie. S. 140-154 in: Horst Müller (Hg.), Die Übergangsgesellschaft des 21. Jahrhunderts. Kritik, Analytik, Alternativen. BoD-Verlag, Norderstedt 2007. Als IPkW-Onlinetext.

Rügemer, Werner: Privatisierung in Deutschland. Eine Bilanz. Verlag Westfälisches Dampfboot, Münster. 4. überarbeitete und erweiterte Auflage 2008. [ Empirisch fundierte Bilanz für Ost- und Westdeutschland und Offenlegung, wie sich die Privatisierung von Medien, Post, Bahn, Rathäusern, Schulen, Müllentsorgung, Strom, Wasser und der Sozialsysteme als neue Quelle von öffentlicher Verschuldung, Arbeitslosigkeit und Teuerung erweist. Privatisierung ist Element einer neoliberalen Gegenreform und einer Umgründung des Staates. Konsequenz: Die öffentliche Daseinsvorsorge muss als Teil einer kooperativen Ökonomie neu entwickelt werden ]

Rügemer, Werner: Der Staat entmachtet sich selbst. Werner Rügemer im Gespräch mit Reinhard Jellen. Als Onlinetext bei Telepolis, Heise Verlag.
     

Wikipedia zur Privatisierung
http://de.wikipedia.org/wiki/Privatisierung
  

Understanding Privatization Policy (UPP)
http://www.privatizationbarometer.net/upp
     

  
Agenda 2010 im Überblick

"Antworten zur agenda 2010" heißt die Bürgerinformation zum Reformprogramm der Bundesregierung, die am 16. Februar als aktualisierte Neuauflage 2004 der Bürgerinformationen zum Reformprogramm der Bundesregierung als Broschüre und zum Download erschienen ist. Neben Fragen und Antworten zur Agenda 2010 werden die zentralen Agenda-Themen Wirtschaft, Ausbildung, Steuern, Bildung und Forschung, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Rente und Familienförderung dargestellt. Ein Glossar erläutert die wichtigsten Begriffe von "Ausbildungsoffensive" bis zu "Wachstumsprognosen". Ein Vorwort des Bundeskanzlers leitet die Broschüre ein. Daten, Fakten, Hintergrundinformationen und Servicetelefonnummern verschaffen auf 60 Seiten den Überblick über alle Reformen.

Antworten zur agenda 2010 als IPkW-Onlinetext
20 Maßnahmen zur agenda als IPkW-Onlinetext
   

DGB-Dokumentation Hoffnung und Widerstand (1999-2006)
Agieren der Gewerkschaften: Mit dem Regierungswechsel nach der Bundestagswahl 1998 verbanden die Gewerkschaften die Hoffnung auf einen Politikwechsel für Arbeit und soziale Gerechtigkeit. Schon in den ersten Wochen der neuen Legislaturperiode korrigierte die neue Regierungskoalition die sozial- und arbeitrechtlichen Restriktionen der Vorgängerregierung. Mit dem Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit wurden wirkungsvolle Strategien zum Abbau der Massenarbeitslosigkeit gesucht, verbunden mit mehr sozialer Gerechtigkeit. Die wirtschafts- und sozialpolitische Reformagenda des DGB "Mut zum Umsteuern - Für Wachstum, Beschäftigung und soziale Gerechtigkeit" konzentrierte sich auf ein Umsteuern in der Wirtschafts- und Finanzpolitik.
http://www.dgb.de/dgb/geschichte/bewegtez/Hoffnung/index_html/
http://www.dgb.de/themen/themen_a_z/abisz_doks/d/dasmachenwir.pdf/file_view_raw

Sozialstaat reformieren statt abbauen – Arbeitslosigkeit bekämpfen statt Arbeitslose bestrafen
Sozialaufruf von über 400 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern: Mit den in der "Agenda 2010" angekündigten Maßnahmen will die rot-grüne Bundesregierung die Bundesrepublik bis zum Ende des Jahrzehnts aus der Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise führen. Die Blockaden der letzten Jahre sollen überwunden, die Wirtschaft belebt und vor allem Arbeitsplätze geschaffen werden. Wir bezweifeln aber, dass die Ansätze tatsächlich geeignet sind, diese Ziele zu erreichen. Im Wesentlichen konzentriert sich die Agenda 2010 auf drastische Leistungskürzungen in den sozialen Sicherungssystemen. Dazu zählen vor allem die Kürzung der Dauer des Arbeitslosengeldes, die faktische Abschaffung der Arbeitslosenhilfe, Verschärfung von Zumutbarkeitsregelungen, Ausgliederung des Krankengeldes aus der paritätischen Finanzierung, Aufweichungen des Kündigungsschutzes sowie die nochmalige Absenkung des Rentenniveaus. Der Opposition, den Wirtschafts- und Arbeitgeberverbänden, vielen wissenschaftlichen Beratungsgremien sowie weiten Teilen der Medien gehen diese Einschnitte noch nicht weit genug. Unter der Devise „Weniger Sozialstaat = mehr Beschäftigung" hat ein Wettlauf um den Abbau der Kernelemente des Sozialstaats eingesetzt. So wollen CDU/CSU in den anstehenden Verhandlungen mit der Regierung Eingriffe in Tarifvertragsgesetz und Tarifautonomie sowie die Absenkung der Sozialhilfe durchsetzen. Wir widersprechen dieser Politik. Der Aufruf vom 23.05.2003 als IPkW-Onlinetext.
    

Joachim Möller, Ulrich Walwei, Susanne Koch, Peter Kupka, Joß Steinke: Fünf Jahre SGB II: Eine IAB-Bilanz. Der Arbeitsmarkt hat profitiert. IAB Kurzbericht 29/2009. Onlinetext beim Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB).

Stumberger Rolf: Verfassungswidrige Säule. Nicht nur die Rechtsprechung prägt eine negative Bilanz von fünf Jahren Hartz IV. Am 1.1.2010. Online bei Telepolis. [ Siehe auch www.gegen-hartz.de ]
     

Erfolg ist möglich! Attac wird sich daher aktiv an den Protesten in den kommenden Monaten beteiligen - mit eigenen Initiativen und in Bündnissen, mit Aufklärungsarbeit, Straßenaktionen und zivilem Ungehorsam. Wir unterstützen die Montagsdemonstrationen in Ost und West. Diese Aktionen sind eine mit der Wende begründete Tradition politischen Engagements und eine Bereicherung demokratischer Protestkultur. Sie sind ein guter Auftakt zu einem heißen Herbst in der ganzen Bundesrepublik. Als IPkW-Onlinetext.
    

Roth, Rainer: Bedingungsloses Grundeinkommen als Menschenrecht? Kleine Hattersheimer Hefte Nr. 11, Mai 2008. Als Onlinetext.