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Auf dieser Webseite:

Widerstand gegen den neoliberalen Abbau des Sozialstaats und Privatisierung des Öffentlichen. Initiativen zur Rekommunalisierung und für eine Restitution sozialökonomischer Dienste. Reformkonzepte zur Existenzsicherung und für soziale Gerechtigkeit.

Verwandte Themen:

Konzept des Sozialstaats: Sozialstaat.
  

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neoliberaler systemwechsel
  Sozialstaat und Systemwechsel
    
Bischoff, Joachim: Neoliberaler Systemwechsel, in: Zeitschrift Sozialismus, 13.10.2004. Online bei linksnet.de

Bourdieu, Pierre: Gegenfeuer. Wortmeldungen im Dienste des Widerstands gegen die neoliberale Invasion. UVK Universitätsverlag Konstanz, Konstanz 1998.

Butterwegge, Christoph / Hickel, Rudolf / Ptak, Ralf: Sozialstaat und neoliberale Hegemonie. Standortnationalismus als Gefahr für die Demokratie. Berlin 1998.

Müller, Albrecht: Die Reformlüge, S. 1059-1070 in: Blätter für deutsche und internationale Politik 9-2004.

Prantl, Heribert: Kein schöner Land. die Zerstörung der sozialen Gerechtigkeit. Droemer Verlag, 2005:

Trube, Achim: Von Sozialstaat zum Konditionalstaat - Grundzüge des Umbaus und die Folgen für das gesellschaftliche Gefüge. Memo-Onlinetext.
  

  Privatisierung des Öffentlichen
    
Altvater, Elmar: Was passiert, wenn öffentliche Güter privatisiert werden?, in: Zeitschrift Peripherie Nr. 90/91, Verlag Westfälisches Dampfboot, 2003.

Huffschmidt, Jörg (Hrsg.): Die Privatisierung der Welt. Hintergründe, Folgen, Gegenstrategien. Attac/Koord., Hamburg 2004. [ Untersuchungen zur um sich greifenden Privatisierung und dem aufkeimenden Widerstand ]

Rügemer, Werner: Heuschrecken im öffentlichen Raum. Public Private Partnership - Anatomie eines globalen Finanzinstruments. transcript Verlag, Bielefeld 2008.

Rügemer, Werner: Privatisierung als neoliberale Staatsumgründung und die alternative einer kooperativen Ökonomie. S. 140-154 in: Horst Müller (Hg.), Die Übergangsgesellschaft des 21. Jahrhunderts. Kritik, Analytik, Alternativen. BoD-Verlag, Norderstedt 2007. Als IPkW-Onlinetext.

Rügemer, Werner: Privatisierung in Deutschland. Eine Bilanz. Verlag Westfälisches Dampfboot, Münster. 4. überarbeitete und erweiterte Auflage 2008. [ Empirisch fundierte Bilanz für Ost- und Westdeutschland und Offenlegung, wie sich die Privatisierung von Medien, Post, Bahn, Rathäusern, Schulen, Müllentsorgung, Strom, Wasser und der Sozialsysteme als neue Quelle von öffentlicher Verschuldung, Arbeitslosigkeit und Teuerung erweist. Privatisierung ist Element einer neoliberalen Gegenreform und einer Umgründung des Staates. Konsequenz: Die öffentliche Daseinsvorsorge muss als Teil einer kooperativen Ökonomie neu entwickelt werden ]

Rügemer, Werner: Der Staat entmachtet sich selbst. Werner Rügemer im Gespräch mit Reinhard Jellen. Als Onlinetext bei Telepolis, Heise Verlag.
     

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privatisierung und widerstand
Deklarationen und Orientierungshilfen
    
I
NTERNATIONAL CONVENTION Of LOCAL COMMUNITIES: Common Statement for the promotion of the public services. Die Erklärung in Englisch. Genf, im Oktober 2006.

Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag: Leitfaden Rekommunalisierung. Für starke Kommunen mit leistungsfähigen Betrieben in öffentlicher Hand. Berlin 2009. Als Broschüre und Onlinetext. [ Orientierungshilfe für Kommunen und Bürgerinitiativen,
um die Versorgung mit Energie und Wasser oder die Abfallentsorgung wieder in die öffentliche Hand zu überführen. Beispiele erfolgreicher Rekommunalisierungen ]
    
Netzwerke und Arbeitsgruppen

  
Mailingliste Privatisierung
Auf dem attac-Kongress "Kapitalismus am Ende? am 7.März 2009 wurde im Workshop gegen die Privatisierung öffentlicher Dienste eine Mailingliste eingerichtet. Auf dieser Liste sollen die Ergebnisse des Workshops verteilt sowie Verabredungen zu weiteren Aktivitäten getroffen werden:
https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/attac-b-privat


AG Privatisierung
Bundesweite Arbeitsgruppe in Kontakt mit lokalen Arbeitszusammenhängen von Attac. Newsletter.
Mailingliste attac-privatisierung@listen.attac.de
http://www.attac.de/privatisierung.

Anti-Privatisierungs-Netzwerk
A
m Rande des Attac-Ratschlags 2008 bei Leipzig gegründet. Austausch der Initiativen in einem Mediawiki und über eine Mailingliste.
http://www.kommunal-ist-optimal.de/index.php/Hauptseite

Public Services International Research Unit (PSIRU)
Institut in England. Analyse von Privatisierungen. Datenbank, Konzerninformationen, Hintergrundtexte.
http://www.psiru.org

Forschungsverbund netWORKS
Forschungsverbund zur Regulation von Infrastruktursystemen. Beteiligt sind eine Reihe von Forschungseinrichtungen, Städten und Regionen. Dokumentationen.
http://www.networks-group.de

Understanding Privatization Policy (UPP)
http://www.privatizationbarometer.net/upp

     

Zentrale Kampagnen und Aktionen
  
Bahn für Alle
Informationen und Material zur bundesweiten Kampagne gegen den Börsengang der Deutschen Bahn
http://www.bahn-fuer-alle

Wainwright, Hilary: Demokratisierung als Transformation. Öffentlicher Dienst, wie wir ihn nicht kannten. S. 60-67 in: LUXEMBURG - Gesellschaftsanalyse und linke Praxis. Heft 2/2009. [ Beispiel für die gelungene Abwehr von Privatisierungen und einen demokratisch reformierten öffentlichen Dienst und öffentlichen Sektor ]
      

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dokumente zur agenda 2010
Information zur Agenda 2010

  
Die Bundesregierung:
Antworten zur agenda 2010. Informationen zur agenda 2010 als IPkW-Onlinetext, ferner 20 Maßnahmen zur agenda als IPkW-Onlinetext [ Bürgerinformation mit Glossar zum Reformprogramm der Bundesregierung, eine aktualisierte Neuauflage der Bürgerinformationen 2004, als Broschüre und zum Download erschienen: Auf 60 Seiten Überblick über alle Reformen ]
     

Gegenstimmen zur Agenda
  
Luik, Arno: Der Putsch von ganz oben. In: Stern am 21.10.2004. Als IPkW-Onlinetext. [ Publizisten rechnen ab: Wirtschaft und Politik bauen diesen Staat rücksichtslos um. Was der SPD gestern noch heilig war, ist heute Teufelszeug. Die Reformen zertrümmern das Land - es wird kalt in Deutschland ]

Aufruf von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern: Sozialstaat reformieren statt abbauen – Arbeitslosigkeit bekämpfen statt Arbeitslose bestrafen. Der Aufruf vom 23.05.2003 als IPkW-Onlinetext. [ Sozialaufruf, mit dem über 400 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern den mit der Agenda 2010 angekündigten Maßnahmen der rot-grünen Bundesregierung widersprechen ]
  
 

Bilanz nach 5 Jahren Hartz
  
Astheimer, Sven / Schwenn, Kerstin: Hartz IV - Mythen der Jahrhundertreform. F.A.Z.-Onlinetext, am 02.01.2010.

Joachim Möller, Ulrich Walwei, Susanne Koch, Peter Kupka, Joß Steinke: Fünf Jahre SGB II: Eine IAB-Bilanz. Der Arbeitsmarkt hat profitiert. IAB Kurzbericht 29/2009. Onlinetext beim Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB).

Stumberger Rolf: Verfassungswidrige Säule. Nicht nur die Rechtsprechung prägt eine negative Bilanz von fünf Jahren Hartz IV. Am 1.1.2010. Online bei Telepolis. [ Siehe auch www.gegen-hartz.de ]
     

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existenzsicherung und gerechtigkeit                                     
  Reformkonzepte zur Existenzsicherung
    
attac Deutschland: Hartz IV stoppen - attac-Aufruf für einen heißen Herbst 2004. Der Aufruf als IPkW-Onlinetext.

Blaschke, Ronald: Aktuelle Ansätze und Modelle von Grundsicherungen und Grundeinkommen in Deutschland. Vergleichende Darstellung. Als Onlinetext der Rosa-Luxemburg-Stiftung  [ Aktualisierte und ergänzte Fassung gegenüber dem Beitrag im Buch Grundeinkommen: Geschichte – Modelle - Debatten von Oktober 2010 jetzt als Onlinetext bei der LINKEN ]

Kurt-Eisner-Verein (Hg.): Bedingungsloses Grundeinkommen – Beiträge zu einer kontroversen Diskussion. Berichte von und Beiträge zu einer Arbeitstagung des KEV – RLS Bayern in Kooperation mit dem Rosa-Luxemburg-Club Oberfranken. Heft Nummer 13 der Studienreihe Zivilgesellschaftliche Bewegungen – Institutionalisierte Politik, 2009. Als Onlinetext beim Kurt-Eisner-Verein.

Müller, Horst: Ist das Bedingungslose Grundeinkommen ein ökonomisch und politisch zukunftsträchtiger Ansatz? Als IPkW-Onlinetext [ Kritik des BGE-Ansatzes aus sozialwirtschafticher Sicht ]

Rieger, Anne: Bedingungsloses Grundeinkommen – klassenübergreifendes Projekt? In: Marxistische Blätter 6/2010. Als Onlinetext der Marxistischen Blätter.

Roth, Rainer: Bedingungsloses Grundeinkommen als Menschenrecht? Kleine Hattersheimer Hefte Nr. 11, Mai 2008Als Onlinetext.
    

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