Quellen, Materialien und Diskussionen zum Modell Porto Alegre.

Verwandte Themen:

Kommunalpolitik, Probleme und Zukunft der Stadt, auch Bürgerhaushaltsprozesse: Kommunalverfassung.
    

Novy, Andreas / Leubolt, Bernhard: Das Partizipative Budget in Porto Alegre: die Dialektik von staatlichen und nicht-staatlichen Formen sozialer Innovation. SRE - Discussion Papers / Department of Urban and Regional Development, Nr. 2004/03. Institut für Wirtschaftsgeographie, Abt. Stadt- und Regionalentwicklung Wien, Wirtschaftsuniv., 2004.

Sintomer, Yves / Herzberg, Carstens / Röcke, Anja: Der Bürgerhaushalt in Europa: eine realistische Utopie. VS Verlag, Wiesbaden 2010.
  

In Verdrehung der Gramscianischen Intention wird Zivilgesellschaft zunehmend als die autonome Organisation nichtstaatlicher Organisationen begriffen. Damit wurden nicht nur zentrale Einsichten der marxistischen Staatstheorie über Bord geworfen, sondern gleichzeitig auch den liberalen Reformen des Staatsabbaus Vorschub geleistet. Wir beabsichtigen in diesem Artikel nicht nur eine Darstellung dieses Bürgerbeteiligungsmodells, sondern versuchen auch eine alternative Interpretation dieser politischen Strategie. Anders als in der konventionellen Theorie von Öffentlichkeit als Sphäre, die unabhängig von Markt und Staat existiert (Habermas) oder Zugängen, die auf Formen der Governance durch die Zivilgesellschaft setzen, gehen wir davon aus, dass nachhaltige soziale Innovation nur in einer neuen Form von Staatlichkeit bestand haben. Der Staat bleibt nämlich weiterhin der Knotenpunkt politischer Macht und Ansatzpunkt von Veränderungen, die über den Kapitalismus hinausgehen. Die Einbindung der Bevölkerung eröffnet Raum für das Experimentieren mit neuen Formen der Selbstverwaltung, die das Bürokratiemodell zu überwinden und einen offenen und öffentlichen Staat zu schaffen helfen.

Vom Süden lernen. Porto Alegres Beteiligungshaushalt wird zum Modell für direkte Demokratie. Herausgeber: Bischöfliches Hilfswerk Misereor, DGB Bildungswerk Nord-Süd-Netz, Servicestelle Kommunen in der einen Welt (Materialien 70/2002).

Untersuchung und Diskussion des Beteiligungshaushalts. Eine Textsammlung zur Verbreitung und kritischen Auseinandersetzung über den Umgang mit öffentlichen Mitteln. Ein Beispiel macht Schule, auch in deutschen Kommunen.

Herzberg, Carsten: Wie partizipative Demokratie zu administrativen Verbesserungen führen kann. Der Bürgerhaushalt von Porto Alegre. Reihe Region-Nation-Europa Bd. 9 im LIT-Verlag, 2001. ISBN 3-8258-5691-7

Der Bürgerhaushalt hat in Porto Alegre die politische Kultur grundlegend verändert. In der 1,3 Mio. Einwohner zählenden südbrasilianischen Stadt bestimmen seit 1989 die Bürger über die vorzunehmenden Investitionen. Inzwischen ist das Modell weltweit bekanntgeworden, und seine Erfolge wurden durch internationale Organisationen bestätigt. In dem vorliegenden Buch wird das Verfahren des Orçamento Participativo (Bürgerhaushalt) detailliert beschrieben, und seine positiven Effekte, die nicht nur im Politischen, sondern auch im Administrativen liegen, werden systematisch dargestellt. Das Beispiel Porto Alegre wird dabei in ein Konzept aktiver Bürgerschaft eingeordnet. Aus den Leistungen des Bürgerhaushaltes werden allgemeine Kriterien abgeleitet, welche die auch in Europa wieder aktuell gewordenen Debatten um mehr Bürgerpartizipation bereichern können.

Carsten Herzberg u. Christian Kasche: Der Bürgerhaushalt von Porto Alegre, in: Blätter für deutsche und internationale Politik Nr. 11, November 2002.

Zimmermann Clovis R.: Vom Paternalismus zur partizipatorischen Demokratie auf lokaler Ebene. Das Fallbeispiel des partizipatorischen Haushaltes im brasilianischen Porto Alegre. Magisterarbeit an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, März 1999. Bei www.diplomica.com Bestellnummer 70302260, Preis 198 €.

Das Bürgerbeteiligungsmodell aus Porto Alegre, der sog. Orçamento Participativo (Partizipatorischer Haushalt), läuft parallel zum gewählten Stadtrat und ermöglicht allen Einwohnern direkt Einfluss auf die Politik der Stadt auszuüben. Das Modell wurde als »Innovation«, als »good governance« und als ein »weltweit einmaliges Experiment« (Bernhard Cassen) in Sachen direkte Demokratie bezeichnet. Dies führte dazu, dass die üblichen Probleme der meisten Stadtverwaltungen in Brasilien – Korruption, Machtkonzentration in wenigen Händen, Mittelverschwendung und Klientelismus – in Porto Alegre längst der Vergangenheit angehören.

Becker, Joachim: Der progressive erweiterte Staat: Zivilgesellschaft, Lokalstaat und partizipatives Budget
in Porto Alegre. In: Journal für Entwicklungspolitik, 2001, 2.

Vortrag im Republikanischen Club Wien im Juni 2001 zum Thema: Demokratisierung der Budgetpolitik. Erfahrungen in Porto Alegre und Rio Grande do Sul, bei einem Treffen des Arbeitskreises Demokratisierung der Wirtschaft(spolitik) des BEIGEWUM.

Wirtschaftsuniversität Wien
Abteilung für Stadt- und  Regionalentwicklung
FWF-Projekt P12378-oek

Economic Restructuring and Local Governance in Europe and Latin America

Der Prozeß der regionalen Blockbildung, die (vermeintliche) Schwächung der Nationalstaaten und die Suche der Städte nach einer neuen Rolle in der gegenwärtigen Umstrukturierungsphase sind Phänomene, die sich nicht nur auf Europa beschränken, sondern global stattfinden, insbesondere auch in Lateinamerika. Die Auf- und Abwertung von politisch-ökonomischen Räumen, neue Arrangements zwischen Staat und privaten AkteurInnen und neue Formen der Regulierung waren auch historisch immer wieder und besonders in Umbruchphasen Gegenstand gesellschaftlicher Auseinandersetzungen. Insbesondere für die lokale Ebene ergeben sich hier neuartige Konstellationen, die einerseits Problemlagen schaffen, andererseits aber auch zumindest potentiell bestimmte Handlungsspielräume eröffnen.

In einem zweijährigen (1998-2000), vom FWF geförderten Forschungsprojekt (Projektleitung: ao.Univ.Prof.Dr. Andreas Novy, IIR; Mitarbeiter: Dr.J.Becker, Mag.J.Jäger, Dr.W.Raza, Mag.V.Redak) bildete dies den Ausgangspunkt einer interdisziplinären und komparativen Untersuchung lokaler Governance am Beispiel von Wien und Montevideo. Die Wahl dieser beiden Stadtregionen mit einerseits gewissen strukturellen Ähnlichkeiten (Verwaltungs-/Dienstleistungszentren, korporativistischer Staatsaufbau, eingebettet in kleine offene Volkswirtschaften inmitten eines Integrationsprozesses) , aber andererseits auch prononcierten Unterschieden (Stellung der Stadtregion in der regionalen und internationalen Arbeitsteilung, Sozialstruktur, geographische Lage) reflektierte das Bemühen, herauszuarbeiten, inwieweit makroregionale Restrukturierungsprozesse lokale Entwicklungspfade konditionieren, homogenisierend oder fragmentierend wirken und inwieweit dadurch divergierende Stadtpolitiken letztenendes ermöglicht oder erschwert werden. Dazu bedurfte es mehrerer Forschungsschritte: zum einen einer Analyse der jeweiligen ökonomischen Struktur und ihres Wandels, und dann darauf aufbauend der Untersuchung ausgewählter Politikfelder (Soziales, Wohnen, Infrastruktur, Stadterneuerung). Zentrale methodische Leitlinien waren das Gebot, das Zusammenspiel von Politik und Ökonomie in die Analyse zu integrieren, genauso wie es galt, die Interaktion verschiedener räumlicher Ebenen (lokal, regional, national, supranatioal, international) in der Durchsetzung von Politikmustern und einzelnen policies herauszuarbeiten. Zu ersterem verwendeten wir den französischen Regulationsansatz (théorie de la régulation), letzteres erreichten wir über eine multi-skalare Analyse.

Wesentliche Zwischenergebnisse unserer Arbeit (siehe VERÖFFENTLICHUNGEN) waren, daß für Städte mittlerer Bedeutung (makro-regional, national) im Gegensatz zur Global City Hypothese die Form der Einbindung in die regionale und nationale Arbeitsteilung wie auch die ökonomische Dynamik der Region generell, nach wie vor eine wesentliche, durch den gegenwärtigen Restrukturierungsprozeß noch bedeutsamer gewordene Konditionante der lokalen Entwicklungsmöglichkeiten darstellt. Die sich daraus ergebenden Handlungserfordernisse und –spielräume bleiben aber letztendlich eng begrenzt, und zwar insbesondere durch die fiskalische Abhängigkeit von höheren politischen Ebenen. Von letzteren, speziell der internationalen und supranationalen Ebene wird dieser fiskalische Druck nicht nur zur Durchsetzung bestimmter Politiken benutzt, sondern von ihr geht eine zentral über diskursive Praktiken vermittelte generelle Restrukturierung lokaler Governance aus. Diese Restrukurierung definiert einen neuen Möglichkeitsraum, d.h. eröffnet einerseits bestimmte Handlungsfelder, gewährleistet andererseits aber auch die Rückbindung der lokalen Akteure an eben die vordefinierten Grenzen. Dies führt tendentiell zu einer verstärkten Uniformisierung lokaler Governance.

Die Arbeit der ersten zwei Jahre wurde vom FWF mit der Verlängerung des Projekts um ein drittes Projektjahr honoriert. In diesem wollen wir die Untersuchung sowohl erweitern als auch vertiefen. Erweitert wird die Studie um zwei zusätzliche Stadtregionen, nämlich München und Porto Alegre (Rio Grande do Sul/Brasilien). Diese sind Metropolen in räumlich benachbarten Regionen zu den bisherigen Fallstudien Wien und Montevideo. Erstere Regionen sind mit letzteren wirtschaftlich eng verflochten, weisen aber ungleich stärkere ökonomische Dynamiken auf. Es geht daher um die Frage, welchen Niederschlag diese markant unterschiedliche wirtschaftliche Situation in der Stadtpolitik von München bzw. Porto Alegre gefunden hat, und inwieweit aus diesen Beispielen Lehren zu ziehen sind für Stadtpolitik in offensichtlich nicht so günstigen regionalen Umfeldern. Vertieft werden soll die Untersuchung durch die Fokussierung auf von uns in der ersten Projektphase als strategisch bedeutsam identifizierte Bereiche, nämlich das Finanzwesen (Banken/Versicherungen/ Immobilienwirtschaft) und die lokale Budgetpolitik.

Projektziel ist damit einerseits die theoretische Konzeptionalisierung der Formen, Inhalte und des Wandels lokaler Governance, andererseits die Auslotung von Handlungsspielräumen lokaler Politik in bestimmten Politikfeldern. Damit sollen die Ergebnisse auch Impulse für die lokalpolitische Diskussion und die Entwicklung alternativer Formen lokaler Governance geben.

unitribalho network
Landesweites Netzwerk in Brasilien für Studien und Projekte
aus und für die Welt der Arbeit
http://www.unitrabalho.org.br/index.html

Unitrabalho is a network that joins 84 universities and Institutions of higher education in Brazil. Launched in 1995, it has academic-scientific character and it is legally constituted as a not-for-profit foundation. It carries out studies, researches and projects on the World of Labour, always in association with entities that have the same concern, be they labour unions or social organisations, government agencies, non-government organisations and national or international entities. It is a member of International Industrial Relations Association (IIRA).

The mission of Unitrabalho is to rescue the social debt that the Brazilian universities have with the Brazilian workers who, only in Brazil, make up a workforce of 70 million (10,4 million of them unemployed). It is worth noticing that Brazil, within its continental dimensions, exemplifies work relations that reflect practices of centuries past as well as others that are considered too advanced for the present time.
  

Topicos Online: Innovation in der brasilianischen Verwaltung. Das Modell der Stadt Porto Alegre. Clovis R. Zimmermann in der Zeitschrift Topicos der Deutsch-Brasilianischen Gesellschaft Nr. 2/2001 (pdf-datei). 

SoZ - Sozialistische Zeitung: Porto Alegre - Beteiligung statt Repräsentation oder auf dem Weg zu mehr Lebensqualität. Sozialistische Zeitung Nr. 18 vom 31.08.2001.

DEMO - Die Monatszeitschrift für Kommunalpolitik: Beteiligung beginnt beim Geld - der Bürgerhaushalt von Porto Alegre. DEMO Nr. 12 / 2001.

Le monde diplomatique: Einmischung erwünscht in Porto Alegre. Bernhard Cassen in Le monde diplomatique, als Beilage der TAZ vom 06.08.1998

Stiftung Mitarbeit: Porto Alegre: Innovative Stadtverwaltung durch Bürgerbeteiligung. Die zehnjährige Erfahrung aus dem brasilianischen Porto Alegre. Clovis R. Zimmermann im Rundbrief der Stiftung Mitarbeit Nr. II/2000.

NZZ - Neue Zürcher Zeitung: Porto Alegre - Davos in Brasilien. Die sozialen Rezepte des Bürgermeisters Tarso Genro. Thomas Kesselring in der NZZ, Ressort Ausland, 26. Januar 2001, Nr. 21.

FR - Frankfurter Rundschau: Entwicklungshilfe aus Brasilien. Haushaltsberatung online: Das Modell Porto Alegre. Claus Leggewie in der FR/Feuilleton am 07.05.2002